1. Geltungsbereich

Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für das Hochladen von Texten, Skripten, Aufsätzen, Mitschriften und sonstigen Lehrbehelfen („Unterlagen“) durch Dritte (nachfolgend „Nutzer“ genannt) auf die von Mag. Michael Sinnhuber, Saarplatz 1/12, 1190 Wien (nachfolgend „Skripten.at“ genannt), betriebene Website www.skripten.at („Website“).

2. Vertragsabschluss

Mit der Registrierung auf der Website schließt der Nutzer mit Skripten.at einen Vertrag über die Nutzung der über die Website angebotenen Dienstleistungen zu den Bedingungen dieses Vertrages. Der Nutzer erklärt, über 14 Jahre alt zu sein bzw. den Upload unter Aufsicht und Zustimmung seines Erziehungsberechtigten durchzuführen.

3. Umfang der Nutzung

Der Nutzer hat das Recht, Unterlagen von der Website herunterzuladen und selbst Unterlagen auf die Website hochzuladen, um sie so anderen Nutzern zur Verfügung zu stellen. Der Nutzer nimmt dabei zur Kenntnis, dass Skripten.at weder für den Inhalt der Unterlagen noch für deren Qualität eine Haftung übernimmt.

4. Rechte an den hochgeladenen Unterlagen

Der Nutzer erklärt, dass die von ihm hochgeladenen Unterlagen nicht gegen geltendes Recht, behördliche Verbote sowie die guten Sitten verstoßen. Der Nutzer bestätigt, dass er über sämtliche zur Verbreitung und Vervielfältigung erforderlichen Nutzungsrechte verfügt. Er versichert gegenüber Skripten.at, selbst Urheber oder Verfügungsbefugter über die hochgeladenen Unterlagen zu sein und durch die Abrufbarhaltung nicht in geschützte Rechte Dritter einzugreifen.

Der Nutzer übernimmt allein die Verantwortung für den Inhalt der hochgeladenen Unterlagen. Der Nutzer hält Skirpten.at von allen Ansprüchen Dritter aufgrund etwaiger Nichteinhaltung der Regelungen in diesen AGB schad- und klaglos. Skripten.at ist berechtigt, aber nicht verpflichtet, eine inhaltliche Prüfung der hochgeladenen Unterlagen vorzunehmen und Inhalte, die gegen die Bestimmungen dieser AGB verstoßen, unverzüglich ohne vorherige Information des Nutzers zu entfernen bzw. den Zugang zu ihnen zu sperren.

5. Rechteübertragung

Der Nutzer räumt Skripten.at sämtliche für die Nutzung und das Abrufbarhalten der hochgeladenen Unterlagen erforderlichen Rechte ein. Davon umfasst sind insbesondere:

• a.      das Multimedia- und Online-Recht als das Recht, die Inhalte und ihre Bearbeitungen zu digitalisieren, auf allen Medien zu speichern, im Rahmen einer Multimedia-Produktion mit anderen Werken, insbesondere anderem Material zu verbinden, das Produkt auch interaktiv auf elektronischem Weg nutzbar zu machen, das Produkt sowohl auf beliebigen Datenträgern zu vervielfältigen, zu verbreiten, zu vermieten und/oder zu verleihen sowie der Öffentlichkeit zur Verfügung zu stellen (§ 18a UrhG), worunter auch das Abrufbarhalten auf der Website fällt;

• b.      das Datenbankrecht als das Recht, die Inhalte und ihre Bearbeitungen, insbesondere in elektronischer Form, digitalisiert zu erfassen und auf allen bekannten Speichermedien allein oder gemeinsam mit anderen Elementen, insbesondere Werken einschließlich anderem Material, zu speichern, zu bearbeiten sowie auf beliebige Datenträger zu speichern, diese Datenträger in beliebiger Form zu vervielfältigen, zu verbreiten, zu vermieten oder zu verleihen sowie ferner das Material und Bearbeitungen desselben im Wege der Datenfernübertragung (Up-, Downloading) auf Computer Dritter zu übertragen sowie Ausdrucke auf Papier oder sonstige Vervielfältigungen durch diese Benutzer zu erlauben;

• c.      das Senderecht als das Recht, die Inhalte und ihre Bearbeitungen mithilfe von Ton- und/oder Fernsehrundfunk einschließlich Drahtfunk, Kabel- und Satellitenrundfunk und ähnlichen Übertragungstechniken, gleichgültig ob in digitalisierter oder analoger Form sowohl über öffentlich-rechtlich als auch privatrechtlich organisierte Sender, einschließlich Abonenntenfernsehen und –rundfunk, Videotext, on-demand-Dienste, Pay-TV, Teleshopping-Sender und vergleichbaren Techniken und Verwertungsformen zu senden und zu verbreiten und/oder solche Sendungen öffentlich wiederzugeben;

• d.     das Werberecht als das Recht, die Inhalte und ihre Bearbeitungen im Umfange der durch die vorstehenden Ziffern eingeräumten Befugnisse auch unentgeltlich durch Abdruck, Sendung oder sonstige Wiedergabe kurzer Bestandteile zu bewerben oder zur Werbung für ihr Unternehmen zu verwenden;

• e.      das Bearbeitungsrecht als das Recht, das Material umzugestalten und auf sonstige Weise zu bearbeiten, insbesondere zu verkleinern, zu vergrößern, zu kürzen, fortzusetzen, zu ergänzen, sowie in andere Darstellungsformen, insbesondere bildliche, textliche oder musikalische Formen zu übertragen, zu illustrieren und/oder zu vertonen.

• f.       das Lizenzierungsrecht als das Recht an den eingeräumten Rechten Unterlizenzen in beliebiger Anzahl einzuräumen und die eingeräumten Rechte an Dritte zu übertragen.

6. Datenschutz und Informationsweitergabe

Skripten.at wird die Daten des Nutzers vertraulich behandeln und nicht an Dritte weitergeben. Liegt jedoch der begründete Verdacht eines Verstoßes gegen die Bestimmungen dieser AGB vor oder wird Skripten.at von Dritten aufgrund einer behaupteten Urheberrechtsverletzung durch einen Nutzer in Anspruch genommen, ist Skripten.at berechtigt, die Registrierungsdaten des Nutzers an Dritte herauszugeben. Skripten.at ist in einem solchen Fall berechtigt, den Zugang des Nutzers unverzüglich zu sperren.

Darüber hinaus steht es Skripten.at frei, vom Nutzer den Ersatz des durch seinen Verstoß entstandenen Schadens zu fordern. Der Nutzer verpflichtet sich für diesen Fall zur Bezahlung sämtlicher gerichtlicher und außergerichtlicher Rechtsverfolgungskosten, die Skripten.at entstehen.

7. Haftung

Skripten.at haftet nicht für die Verfügbarkeit der Website und ansonsten nur für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit seiner Mitarbeiter und Erfüllungsgehilfen ‑ mit Ausnahme von Körperschäden. Für den Nachweis von Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit ist der Nutzer beweispflichtig. Der Ersatz von Folgeschäden, Vermögensschäden, nicht erzielten Ersparnissen, Zinsverlusten und Schäden aus Ansprüchen Dritter ist ausgeschlossen. Eine Haftung für Missbräuche, die aus der unberechtigten Verwendung von Nutzernamen und Passwort des Nutzers resultieren, ist ausgeschlossen, wenn der Nutzer diese verschuldet hat.

8. Schlussbestimmungen

Skripten.at ist jederzeit berechtigt, diese AGB einseitig zu ändern und wird den Nutzer auf der Website darüber informieren. Widerspricht der Nutzer nicht innerhalb von 14 Tagen den neuen Bestimmungen, gelten sie als vereinbart. Widerspricht der Nutzer innerhalb dieser Frist den neuen Bestimmungen, wird der Vertrag mit Skripten.at beendet und Skripten.at ist berechtigt, den Zugang des Nutzers zu löschen.

Von diesen AGB abweichende Regelungen gelten nur, wenn sie im Einzelfall schriftlich vereinbart wurden. Sonstige Nebenabreden bestehen nicht. Es gilt österreichisches Recht unter Ausschluss der Verweisungsnormen. Als Gerichtsstand für alle aus diesem Rechtsverhältnis, seinem Zustandekommen oder seiner Beendigung entspringenden Streitigkeiten wird die Zuständigkeit des Bezirksgerichts Döbling vereinbart.

Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein, bleiben die übrigen Bestimmungen davon unberührt. Die unwirksame Bestimmung gilt als durch eine solche ersetzt, die dem Sinn und Zweck der unwirksamen Bestimmung in rechtswirksamer Weise wirtschaftlich am nächsten kommt. Gleiches gilt für eventuelle Regelungslücken.